Aus dem Gemeinderat 19. Mai 2020

Am 19. Mai fand die zweite Gemeinderatssitzung der neuen Amtsperiode statt. Durch den Wechsel an der Rathausspitze sowie die Corona-Aktivitäten der Gemeinde, war die Tagesordnung sehr kurz. Zu Beginn gab es einen Bericht von Herrn Schmid, was die Gemeinde alles im Kampf gegen Corona in den letzten zwei Monaten getan hat. Neben den ganzen Gesundheits- oder Hygienemaßnahmen ist bemerkenswert, dass die Gemeinde Haar alle Mitarbeiter*innen voll beschäftigen konnte. Es musste bisher für niemanden Kurzarbeit beantragt werden. Dies ist nicht selbstverständlich. Dafür ein großer Dank an die Verwaltung!

Ein Punkt der öffentlichen Sitzung war der Beitritt zum „Kommunalen Energieeffizienznetzwerk“. In den nächsten drei Jahren arbeiten hier 14 Gemeinden aus dem Landkreis München und Ebersberg an folgenden Themen zusammen:

Das kommunale Energieeffizienznetzwerk wurde vom Institut für nachhaltige Energieversorgung der Hochschule Rosenheim und der Energieagentur Ebersberg-München gGmbH ins Leben gerufen und ist ein Zusammenschluss von Kommunen, um deren Energieeffizienz zu steigern. Darin kommt es dauerhaft zu einem interkommunalen Erfahrungsaustausch zu Fragen der Energieeinsparung und des Klimaschutzes. Im Zuge der Netzwerkarbeit werden Potenzialeidentifiziert, Ziele festgelegt und Maßnahmen formuliert, um diese zu erreichen. Dies geschieht innerhalb von drei Jahren durch die Netzwerkphasen “Analyse”, “Planung” und “Umsetzung”, in denen durch Vor-Ort-Termine die energetische Situation analysiert, Ziele festgelegt, Maßnahmen formuliert und umgesetzt werden. Bestehende CO2-Bilanzen, Energie- und Klimaschutzkonzepte können dabei integriert werden.“

Die Zustimmung des Rates war einstimmig. Zuvor jedoch haben die Grünen einige zum Teil kritische Nachfragen gestellt. Obwohl die Kosten überschaubar sind, hat Haar in den letzten Jahren schon sehr viele Energiesparinitiativen angestoßen. So lässt Haar schon seit längerem regelmäßig eine CO2-Studie erstellen. Aus dieser wurde ein ca. 40 Punkte langer Maßnahmenkatalog abgeleitet, der nun nach und nach abgearbeitet werden soll. Aus diesem Grund wurde mit Zustimmung der Grünen auch der neue Klimaschutzmanger Herr Röder eingestellt. Des weiteren hat Haar einen Facility Manager, der alle gemeindliche Gebäude auf z.B. Energieeinsparungen untersucht.

Daher war nicht direkt ersichtlich, worin der Mehrwert der neuen Initiative für die Gemeinde besteht. Die Antworten der Referenten als auch des Umweltreferats gingen dahin, dass sie gerade für die Umsetzung von Maßnahmen einen zusätzlichen Schub erhoffen. Darüber würden auch wir uns freuen und es ist klar, dass wir das Umweltreferat in seinen Bemühungen hier unterstützen werden.

Der zweite öffentliche Punkt wurde wegen rechtlicher Fragen um einen Monat verschoben.

Unter dem Punkt „Sonstiges“ fragten wir Grünen nach dem aktuellen Stand bei der Kita und Kindergartenbelegung für den Herbst. Die Anmeldefristen sind vorbei und somit kann die Gemeinde einen ersten Überblick geben, ob Plätze fehlen und wenn ja, in welchen Altersklassen.

Eine zweite Nachfrage ging um das Kieswerk und welche Maßnahmen nach dem runden Tisch weiterverfolgt wurden. Werden die Auflagen des Landratsamts eingehalten? Wie ist der Stand bei der Renaturierung?

Zu guter Letzt stellten die Grünen noch einen Antrag zur Förderung von Balkonsolaranlagen, der hier zu lesen ist.

 

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